„Wenn die CSU-Führung überall so naiv ist wie beim Kauf der Alpe-Adria, dann kann man nur froh sein, dass die noch nie gemeinsam bei einer Kaffeefahrt waren: Sonst säße die ganze Fraktion mit Rheuma-Decken im Landtag und in Passau gäb’s am Aschermittwoch statt Fischsemmeln Kreislauftabletten!“
So begann Generalsekretär Hubert Dorn den politischen Aschermittwoch der Bayernpartei im [...]

Der Einsatz pharmazeutischer Präparate als Wachstums- und Leistungsförderer in der Landwirtschaft gefährdet die Gesundheit der Verbraucher. Nach Meinung der Bayernpartei ist die Verabreichung pharmazeutischer Substanzen nur zu Therapiezwecken gerechtfertigt. Wir wollen ein generelles Verbot aller Pharmazeutika, die nicht der Therapie dienen und die strengere Überwachung des Einsatzes solcher Substanzen in der Tiermast.

Die Bayernpartei lädt ein zum Watt-Turnier des Ortsverbands Wolnzach. Selbstverständlich sind Parteifreunde aus ganz Bayern sowie interessierte Kartenspieler herzlich willkommen.
Samstag, 20. März, im Bräustüberl Wolnzach, Klosterweg 4. Tel.: 08442/2882

Die Hauptschule muss für Eltern und Schüler wieder so attraktiv werden, dass sie für handwerklich begabte Schüler zur Regelschule wird. Die Bayernpartei fordert dazu ein nachhaltiges und innovatives Konzept für die Hauptschule, das verschiedenste Maßnahmen zu einem eigenständigen Bildungsgang integriert. Wir wollen die Verzahnung von Schule und heimischer Wirtschaft erhöhen und Berufspraktika in den 8. [...]

Zum diesjährigen Politischen Aschermittwoch am 17. Februar in Vilshofen sind selbstverständlich auch alle Besucher unserer Internetseiten herzlichst eingeladen. Einen kleinen Eindruck von dieser Veranstaltung präsentieren wir Ihnen hier:

Die durchschnittliche Verfahrensdauer vor einem Sozialgericht beträgt mittlerweile vier Jahre. Dieser Zeitrahmen ist mit dem Rechtsstaatsgebot der bayerischen Verfassung nicht vereinbar. Wir fordern deshalb, auch vor dem Sozialgericht Verfahrenskosten in der Höhe von bis zu 100 Euro einzuführen. Dies würde grundlose Klagen uninteressant machen, aber auch kein Hindernis für wirkliche Ansprüche darstellen. Mit den schon [...]

Auch dieses Jahr gedachte die Bayernpartei wieder ihres langjährigen Vorsitzenden und stellvertretenden Ministerpräsidenten Joseph Baumgartner. Am 23. Januar fanden sich in Sulzemoos, Baumgartners Heimat- und Begräbnisort, zahlreiche Parteimitglieder aus ganz Bayern ein und auch viele interessierte Gäste waren anwesend.
Nach dem Gedenkgottesdienst erinnerte der Vorsitzende der BP Oberbayern, Bezirksrat Hubert Dorn, am Grab Baumgartners an die [...]

Kriminalität lässt sich nicht per Dekret abschaffen. Kein noch so scharfes Waffengesetz, kein zentrales Waffenregister und auch nicht biometrische Sicherungen oder schärfere Aufbewahrungsgesetze können tragische Taten wie z. B. Amokläufe an Schulen verhindern. Auch das rigideste Waffengesetz könnte nicht dafür sorgen, dass Waffen unsachgemäß aufbewahrt oder biometrische Sicherungssysteme nicht verwendet werden. Die Bayernpartei will vielmehr [...]

Nicht wenige Bürger fallen der Willkür staatlicher Organe und Behörden zum Opfer. Stellt sich heraus, dass eine staatliche Amtshandlung rechtswidrig war, hat der betroffene Bürger Schadensersatzansprüche gegen den Staat. Doch die Durchsetzung solcher Ansprüche ist meist langwierig, weshalb viele Betroffene davor zurückschrecken, ihre Ansprüche geltend zu machen. Der sogenannte Amtshaftungsanspruch ist gesetzlich nicht eindeutig geregelt, [...]

Nach Artikel 153 der Bayerischen Verfassung sollen die Bestrebungen von kleinen und mittelständischen Betrieben zur Sicherung ihrer wirtschaftlichen Freiheit und Unabhängigkeit geschützt werden.
Gastwirtschaften gehören ohne Zweifel zu diesen Kleinbetrieben. Ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie ist nach Ansicht der Bayernpartei mit dem Grundsatz der unternehmerischen Freiheit nicht vereinbar.
Die Bayernpartei plädiert dafür, den Wirten ihre [...]